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Übernahme der Credit Suisse durch UBS

Fachbeitrag

Gesellschaftsrecht

Aktiengesellschaft (AG)

Fusionsgesetz

Übernahme der Credit Suisse durch UBS

Die Übernahme der Credit Suisse durch UBS dominierte jüngst die Schlagzeilen. Der Beitrag beleuchtet die Transaktion aus fusionsrechtlicher Perspektive, erörtert die Abschreibung der AT1-Finanzinstrumente sowie die gewährte Liquiditätshilfe, stellt den Massnahmen das Rettungspaket der Finanzkrise von 2008 gegenüber und nimmt eine Würdigung vor.

Harald Bärtschi

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Kommentierung

Gesellschaftsrecht

Aktiengesellschaft (AG)

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Eine Gesellschaft führte eine schriftliche Generalversammlung unter der COVID-19-Gesetzgebung durch und versandte hierzu an ihr Aktionariat Abstimmungsunterlagen. Eine Aktionärin wandte sich an den Verwaltungsrat und stellte Anträge, über die der Verwaltungsrat nicht abstimmen liess. Dies erachtete das Bundesgericht als unzulässig. Die Urteilsbesprechung behandelt das Antragsrecht im Rahmen schriftlicher Generalversammlungen.

Oliver Dreyer

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Rechtsprechung

Aktiengesellschaft (AG)

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Eine Gesellschaft führte eine schriftliche Generalversammlung unter der COVID-19-Gesetzgebung durch und versandte hierzu an ihr Aktionariat Abstimmungsunterlagen. Eine Aktionärin wandte sich an den Verwaltungsrat und stellte Anträge. Der Verwaltungsrat brachte diese nicht zur Abstimmung. Dies erachtete das Bundesgericht als unzulässig.

Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse

Gesetzgebung

Gesellschaftsrecht

Handelsregister

Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Anpassung der Handelsregisterverordnung und der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA eröffnet. Die beiden Verordnungen sollen an das Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses angepasst werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 5. Mai 2023. Die Gesetzesänderungen und die Anpassungen der Verordnungen treten voraussichtlich am 1. Januar 2024 in Kraft.

Neue Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Prozesse im Handelsregister

Gesetzgebung

Handelsregister

Neue Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Prozesse im Handelsregister

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement wurde am 9. Dezember 2022 vom Bundesrat mit der Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage zur Optimierung und Vereinfachung der Prozesse des Handelsregisters beauftragt. Eine Vernehmlassungsvorlage sowie ein Bericht sollen bis Ende Juni 2024 vorliegen.

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Kommentierung

Einfache Gesellschaft

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Ein Bauherr macht einen vertraglichen Anspruch auf Beteiligung an Nettomieterträgen gegen eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und deren Geschäftsführer geltend. Gemäss Bundesgericht liegt im konkreten Fall keine einfache Gesellschaft und demnach auch keine notwendige Streitgenossenschaft zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer vor.

Valentin Jentsch

Chantale Beck

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Rechtsprechung

Einfache Gesellschaft

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Faktenblätter zur Aktienrechtsrevision aus Sicht des Handelsregisterrechts

Fachbeitrag

Aktiengesellschaft (AG)

Handelsregister

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Faktenblätter zur Aktienrechtsrevision aus Sicht des Handelsregisterrechts

Der Beitrag gibt einen Überblick über die zehn Faktenblätter des Eidgenössischen Amts für das Handelsregister zum neuen Aktienrecht (vgl. REPRAX 4/2022, S. 151 ff.).

Kein Organisationsmangel mangels Pattsituation

Rechtsprechung

Aktiengesellschaft (AG)

Gesellschaftsrecht

Kein Organisationsmangel mangels Pattsituation

Gehört einem Verwaltungsrat neben zwei zerstrittenen Brüdern noch ein drittes Mitglied an, besteht keine Pattsituation. Kann der Verwaltungsrat Entscheide über die Geschäftsführung treffen und Beschlüsse über die interne Leitung der Gesellschaft fassen, fehlt es mangels sonstiger Nachweise an einem Organisationsmangel.

Pflichten des Verwaltungsrats in finanziellen Krisenlagen nach neuem Aktienrecht

Fachbeitrag

Gesellschaftsrecht

Aktiengesellschaft (AG)

Pflichten des Verwaltungsrats in finanziellen Krisenlagen nach neuem Aktienrecht

Das neue Aktienrecht verschärft die Pflichten des Verwaltungsrats bei drohender Zahlungsunfähigkeit, bei einem eingetretenen Kapitalverlust und bei begründeter Besorgnis einer Überschuldung, v.a. auch was die Anmeldung des Konkurses (90 Tage-Frist) und die Anforderungen an Rangrücktrittsvereinbarungen betrifft (Ausdehnung auf Zinsforderungen).

Markus Vischer