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Einberufung Generalversammlung

Einberufung einer Generalversammlung durch faktisches Organ

Jurisprudence
Aktiengesellschaft (AG)

Zusammenfassung von BGer 4A_387/2023 und 4A_429/2023

Eine Verwaltungsrätin kann nach Ablauf ihrer Amtszeit nicht mehr gültig eine Generalversammlung einberufen. Dort gefällte Beschlüsse erweisen sich als nichtig. Hingegen läuft das Amt der Revisionsstelle auch bei verzögerter Durchführung der ordentlichen Generalversammlung bis zur Abnahme der Jahresrechnung durch die Generalversammlung.
iusNet GR 25.07.2024

Kognitionsbefugnis des Gerichts bei Einberufungs- und Traktandierungsklagen

Éclairages
Aktiengesellschaft (AG)
Bei der verlangten Einberufung einer Generalversammlung hat das Gericht bloss zu prüfen, ob der Gesuchsteller Aktionär mit der verlangten Mindestbeteiligung ist und vergeblich ein Einberufungsbegehren gestellt hat. Die Gültigkeit der zu fassenden Beschlüsse ist im Rahmen einer Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage zu beurteilen.
Valentin Jentsch
Chantale Beck
iusNet GR 27.07.2023

Kognitionsbefugnis des Gerichts bei Einberufungs- und Traktandierungsklagen

Jurisprudence
Aktiengesellschaft (AG)

Zusammenfassung von BGer 4A_369/2022

Bei der verlangten Einberufung einer Generalversammlung hat das Gericht bloss zu prüfen, ob der Gesuchsteller Aktionär mit der verlangten Mindestbeteiligung ist und vergeblich ein Einberufungsbegehren gestellt hat. Die Gültigkeit der zu fassenden Beschlüsse ist im Rahmen einer Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage zu beurteilen.
iusNet GR 27.07.2023