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Kognition des Handelsregisteramts bei Eintragung einer kirchlichen Stiftung

Rechtsprechung
Handelsregister

Kognition des Handelsregisteramts bei Eintragung einer kirchlichen Stiftung

Die Anforderungen an die Aufsicht kirchlicher Stiftungen sind teilweise umstritten, namentlich was die verlangte Unabhängigkeit betrifft. Widerspricht die vorgesehene private Aufsicht nicht offensichtlich und unzweideutig den zwingenden Vorgaben, dürfen Handelsregisterbehörden die Eintragung nicht ablehnen.
iusNet GR 30.11.2023