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Konfliktmineralien und Kinderarbeit: Handlungsbedarf für KMU

Fachbeitrag

Gesellschaftsrecht

Rechnungslegung

Konfliktmineralien und Kinderarbeit: Handlungsbedarf für KMU

Die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Transparenzvorschriften im Rohstoffbereich sind zumindest im Moment noch auf grössere Unternehmen ausgerichtet. Demgegenüber besteht auch für kleinere Unternehmen ein Risiko, dass die Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten bezüglich Konfliktmineralien und Kinderarbeit auf sie anwendbar sind.

Harald Bärtschi

Stephanie Stohwasser

Revidiertes Aktienrecht, ab 01.01.2023

Gesetzgebung

Gesellschaftsrecht

Revidiertes Aktienrecht, ab 01.01.2023

Neue Gesetzesvorlage in Ausarbeitung für Register zur Identifikation wirtschaftlich Berechtigter

Gesetzgebung

Gesellschaftsrecht

Neue Gesetzesvorlage in Ausarbeitung für Register zur Identifikation wirtschaftlich Berechtigter

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) wurde im Oktober 2022 mit der Erarbeitung einer Gesetzesvorlage zur erhöhten Transparenz und erleichterten Identifikation der wirtschaftlich Berechtigten von juristischen Personen beauftragt. Vorgesehen ist ein zentrales, nicht öffentlich zugängliches Register zur Identifikation wirtschaftlich Berechtigter. Die Gesetzesvorlage soll bis im zweiten Quartal 2023 erstellt werden.

Klimaklagen gegen Rohstoffunternehmen: Aktuelle Entwicklungen und Zukunftsfragen

Fachbeitrag

Gesellschaftsrecht

Klimaklagen gegen Rohstoffunternehmen: Aktuelle Entwicklungen und Zukunftsfragen

Dieser Fachbeitrag thematisiert aktuelle Entwicklungen und Zukunftsfragen rund um Klimaklagen gegen Rohstoffunternehmen. Im Beitrag werden laufende Musterverfahren, mögliche Vor- und Nachteile, ausgewählte Rechtsfragen und bessere Alternativen privatrechtlicher Klimaklagen behandelt. Die Ausführungen werden durch eine Konklusion in Thesenform abgerundet.

Valentin Jentsch

Haftung aus Patronatserklärung für Vertragserfüllung

Rechtsprechung

Gesellschaftsrecht

Haftung aus Patronatserklärung für Vertragserfüllung

Um die Obergesellschaft einer Vertragspartei aus dem Recht der einfachen Gesellschaft belangen zu können, muss eine über das übliche Mass im Konzern hinausgehende Verflechtung der Gruppengesellschaften nachgewiesen werden. Eine Vertrauenshaftung ist ausgeschlossen, wenn aus einer Patronatserklärung ein selbstständiges Forderungsrecht abgeleitet werden kann.

Pflichten des Verwaltungsrats in finanziellen Krisenlagen nach neuem Aktienrecht

Fachbeitrag

Gesellschaftsrecht

Aktiengesellschaft (AG)

Pflichten des Verwaltungsrats in finanziellen Krisenlagen nach neuem Aktienrecht

Das neue Aktienrecht verschärft die Pflichten des Verwaltungsrats bei drohender Zahlungsunfähigkeit, bei einem eingetretenen Kapitalverlust und bei begründeter Besorgnis einer Überschuldung, v.a. auch was die Anmeldung des Konkurses (90 Tage-Frist) und die Anforderungen an Rangrücktrittsvereinbarungen betrifft (Ausdehnung auf Zinsforderungen).

Markus Vischer

Kein Organisationsmangel mangels Pattsituation

Rechtsprechung

Aktiengesellschaft (AG)

Gesellschaftsrecht

Kein Organisationsmangel mangels Pattsituation

Gehört einem Verwaltungsrat neben zwei zerstrittenen Brüdern noch ein drittes Mitglied an, besteht keine Pattsituation. Kann der Verwaltungsrat Entscheide über die Geschäftsführung treffen und Beschlüsse über die interne Leitung der Gesellschaft fassen, fehlt es mangels sonstiger Nachweise an einem Organisationsmangel.

Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse

Gesetzgebung

Gesellschaftsrecht

Handelsregister

Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Anpassung der Handelsregisterverordnung und der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA eröffnet. Die beiden Verordnungen sollen an das Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses angepasst werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 5. Mai 2023. Die Gesetzesänderungen und die Anpassungen der Verordnungen treten voraussichtlich am 1. Januar 2024 in Kraft.

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Kommentierung

Gesellschaftsrecht

Aktiengesellschaft (AG)

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Eine Gesellschaft führte eine schriftliche Generalversammlung unter der COVID-19-Gesetzgebung durch und versandte hierzu an ihr Aktionariat Abstimmungsunterlagen. Eine Aktionärin wandte sich an den Verwaltungsrat und stellte Anträge, über die der Verwaltungsrat nicht abstimmen liess. Dies erachtete das Bundesgericht als unzulässig. Die Urteilsbesprechung behandelt das Antragsrecht im Rahmen schriftlicher Generalversammlungen.

Oliver Dreyer

Übernahme der Credit Suisse durch UBS

Fachbeitrag

Gesellschaftsrecht

Aktiengesellschaft (AG)

Fusionsgesetz

Übernahme der Credit Suisse durch UBS

Die Übernahme der Credit Suisse durch UBS dominierte jüngst die Schlagzeilen. Der Beitrag beleuchtet die Transaktion aus fusionsrechtlicher Perspektive, erörtert die Abschreibung der AT1-Finanzinstrumente sowie die gewährte Liquiditätshilfe, stellt den Massnahmen das Rettungspaket der Finanzkrise von 2008 gegenüber und nimmt eine Würdigung vor.

Harald Bärtschi