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Loyalitätsaktien

Fachbeitrag
Aktiengesellschaft (AG)

Loyalitätsaktien

Loyalitätsaktien bezwecken, Aktionärinnen langfristig an eine Gesellschaft zu binden. Im Schweizer Aktienrecht fehlt eine ausdrückliche Regelung. Im Rahmen der Aktienrechtsrevision wurde bewusst darauf verzichtet. Der Bundesrat betrachtet eine gesetzliche Grundlage für Loyalitätsaktien weiterhin als entbehrlich, wie er in einem Bericht festhält.
Harald Bärtschi
iusNet GR 30.03.2023

Übernahme der Credit Suisse durch UBS

Fachbeitrag
Gesellschaftsrecht
Aktiengesellschaft (AG)
Fusionsgesetz

Übernahme der Credit Suisse durch UBS

Die Übernahme der Credit Suisse durch UBS dominierte jüngst die Schlagzeilen. Der Beitrag beleuchtet die Transaktion aus fusionsrechtlicher Perspektive, erörtert die Abschreibung der AT1-Finanzinstrumente sowie die gewährte Liquiditätshilfe, stellt den Massnahmen das Rettungspaket der Finanzkrise von 2008 gegenüber und nimmt eine Würdigung vor.
Harald Bärtschi
iusNet GR 30.03.2023

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Kommentierung
Gesellschaftsrecht
Aktiengesellschaft (AG)

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Eine Gesellschaft führte eine schriftliche Generalversammlung unter der COVID-19-Gesetzgebung durch und versandte hierzu an ihr Aktionariat Abstimmungsunterlagen. Eine Aktionärin wandte sich an den Verwaltungsrat und stellte Anträge, über die der Verwaltungsrat nicht abstimmen liess. Dies erachtete das Bundesgericht als unzulässig. Die Urteilsbesprechung behandelt das Antragsrecht im Rahmen schriftlicher Generalversammlungen.
Oliver Dreyer
iusNet GR 30.03.2023

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Rechtsprechung
Aktiengesellschaft (AG)

Antragsrecht auch bei schriftlicher Generalversammlung nach COVID-19-Gesetzgebung

Eine Gesellschaft führte eine schriftliche Generalversammlung unter der COVID-19-Gesetzgebung durch und versandte hierzu an ihr Aktionariat Abstimmungsunterlagen. Eine Aktionärin wandte sich an den Verwaltungsrat und stellte Anträge. Der Verwaltungsrat brachte diese nicht zur Abstimmung. Dies erachtete das Bundesgericht als unzulässig.
iusNet GR 30.03.2023

Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse

Gesetzgebung
Gesellschaftsrecht
Handelsregister

Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Anpassung der Handelsregisterverordnung und der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA eröffnet. Die beiden Verordnungen sollen an das Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses angepasst werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 5. Mai 2023. Die Gesetzesänderungen und die Anpassungen der Verordnungen treten voraussichtlich am 1. Januar 2024 in Kraft.
iusNet GR 30.03.2023

Neue Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Prozesse im Handelsregister

Gesetzgebung
Handelsregister

Neue Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Prozesse im Handelsregister

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement wurde am 9. Dezember 2022 vom Bundesrat mit der Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage zur Optimierung und Vereinfachung der Prozesse des Handelsregisters beauftragt. Eine Vernehmlassungsvorlage sowie ein Bericht sollen bis Ende Juni 2024 vorliegen.
iusNet GR 26.01.2023

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Kommentierung
Einfache Gesellschaft

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Ein Bauherr macht einen vertraglichen Anspruch auf Beteiligung an Nettomieterträgen gegen eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und deren Geschäftsführer geltend. Gemäss Bundesgericht liegt im konkreten Fall keine einfache Gesellschaft und demnach auch keine notwendige Streitgenossenschaft zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer vor.
Valentin Jentsch
Chantale Beck
iusNet GR 26.01.2023

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Rechtsprechung
Einfache Gesellschaft

Keine notwendige Streitgenossenschaft mangels Qualifikation als einfache Gesellschaft

Ein Bauherr macht einen vertraglichen Anspruch auf Beteiligung an Nettomieterträgen gegen eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und deren Geschäftsführer geltend. Gemäss Bundesgericht liegt im konkreten Fall keine einfache Gesellschaft und demnach auch keine notwendige Streitgenossenschaft zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer vor.
iusNet GR 26.01.2023

Faktenblätter zur Aktienrechtsrevision aus Sicht des Handelsregisterrechts

Fachbeitrag
Aktiengesellschaft (AG)
Handelsregister
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Faktenblätter zur Aktienrechtsrevision aus Sicht des Handelsregisterrechts

Der Beitrag gibt einen Überblick über die zehn Faktenblätter des Eidgenössischen Amts für das Handelsregister zum neuen Aktienrecht (vgl. REPRAX 4/2022, S. 151 ff.).
Stephanie Stohwasser
iusNet GR 26.01.2023

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