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Handelsregisterpraxis im Jahr 2023

Fachbeitrag
Handelsregister

Handelsregisterpraxis im Jahr 2023

Der Beitrag befasst sich mit dem reichhaltigen Überblick des Eidgenössischen Handelsregisteramts über interessante Fälle aus dem Jahr 2023, zum Teil mit der Aktienrechtsrevision zusammenhängend. Erörtert werden namentlich Fragen mit Bezug auf Aktiengesellschaften, GmbHs und Vereine sowie auf Umstrukturierungen.
Harald Bärtschi
iusNet GR 26.09.2024

Erfahrungen zum revidierten Aktienrecht

Fachbeitrag
Handelsregister

Erfahrungen zum revidierten Aktienrecht

Das Eidgenössische Handelsregisteramt widmet sich in der Praxismitteilung EHRA 1/24 nochmals diversen Fragen im Zusammenhang mit der Aktienrechtsrevision. Behandelt werden insbesondere der schriftliche Generalversammlungsbeschluss, die Erhöhung aus bedingtem Kapital mittels Verrechnung sowie die bei einem Kapitalband erforderlichen Angaben.
Harald Bärtschi
iusNet GR 26.09.2024

Erfolglose Anfechtung einer identischen Firmeneintragung

Kommentierung
Handelsregister

Erfolglose Anfechtung einer identischen Firmeneintragung

Wird versehentlich eine identische Firma in das Handelsregister eingetragen, hat sich die bestehende Gesellschaft rechtzeitig mittels Beschwerde gegen die Eintragung oder alternativ auf dem Zivilrechtsweg zu wehren. Die Genehmigung durch das Eidgenössische Handelsregisteramt und der zugrunde liegende kantonale Registereintrag sind nicht nichtig.
Harald Bärtschi
iusNet GR 26.09.2024

Erfolglose Anfechtung einer identischen Firmeneintragung

Rechtsprechung
Handelsregister

Erfolglose Anfechtung einer identischen Firmeneintragung

Wird versehentlich eine identische Firma in das Handelsregister eingetragen, hat sich die bestehende Gesellschaft rechtzeitig mittels Beschwerde gegen die Eintragung oder alternativ auf dem Zivilrechtsweg zu wehren. Die Genehmigung durch das Eidgenössische Handelsregisteramt und der zugrunde liegende kantonale Registereintrag sind nicht nichtig.
iusNet GR 26.09.2024

Aktienverkauf bei Pattsituation

Rechtsprechung
Aktiengesellschaft (AG)

Aktienverkauf bei Pattsituation

Bei einer Gesellschaft mit zwei je zu 50% beteiligten Aktionären kann eine Pattsituation durch ein Kaufs-/Verkaufsangebot des einen Aktionärs an den anderen Aktionär hinsichtlich der Hälfte der Aktien beseitigt werden. Die beiden ausstehenden Aktionärsdarlehen brauchen hierzu nicht berücksichtigt oder vorgängig zurückgezahlt zu werden.
iusNet GR 25.07.2024

Einberufung einer Generalversammlung durch faktisches Organ

Rechtsprechung
Aktiengesellschaft (AG)

Einberufung einer Generalversammlung durch faktisches Organ

Eine Verwaltungsrätin kann nach Ablauf ihrer Amtszeit nicht mehr gültig eine Generalversammlung einberufen. Dort gefällte Beschlüsse erweisen sich als nichtig. Hingegen läuft das Amt der Revisionsstelle auch bei verzögerter Durchführung der ordentlichen Generalversammlung bis zur Abnahme der Jahresrechnung durch die Generalversammlung.
iusNet GR 25.07.2024

Rechtsvertretung einer Gesellschaft nach Widerruf der Vollmacht

Rechtsprechung
Gesellschaftsrecht

Rechtsvertretung einer Gesellschaft nach Widerruf der Vollmacht

Nach dem Widerruf der Vollmacht durch den neu gewählten Verwaltungsrat kann sich der frühere Rechtsvertreter der Gesellschaft nicht mehr darauf berufen, dass er von der abgewählten Verwaltungsrätin zur Vertretung ermächtigt worden sei. Die noch rechtshängige Anfechtung der Ab- bzw. Neuwahl des Verwaltungsrats ändert daran nichts.
iusNet GR 25.07.2024

Crowdinvesting und Prospektpflicht gemäss Finanzdienstleistungsgesetz

Fachbeitrag
Gesellschaftsrecht

Crowdinvesting und Prospektpflicht gemäss Finanzdienstleistungsgesetz

Der Beitrag erörtert anhand zweier Praxisbeispiele, inwiefern Kapitalgesellschaften bei einem Crowdinvesting der Prospektpflicht gemäss dem Finanzdienstleistungsgesetz unterstehen. Zumeist wird trotz eines öffentlichen Angebots kein Prospekt zu veröffentlichen sein, weil ein Ausnahmetatbestand bejaht werden kann.
Lisa Rebecca Villiger
Karolina Kuprecht
iusNet GR 25.07.2024

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Kommentierung
Rechnungslegung

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Eine qualifizierte Minderheit einer AG kann eine Rechnungslegung nach einem anerkannten Standard verlangen. Das Bundesgericht entschied kürzlich, dass der Antrag spätestens sechs Monate vor Ablauf des betreffenden Geschäftsjahrs zu stellen ist. Die Kommentierung befasst sich mit diesem Bundesgerichtsentscheid und analysiert dessen Bedeutung für weitere Fragen, die sich im Rechnungslegungsrecht stellen.
Jan Heller
iusNet GR 30.05.2024

Notorietät von Handelsregistereintragungen

Rechtsprechung
Handelsregister

Notorietät von Handelsregistereintragungen

Eintragungen in ausländischen Handelsregistern gelten vor schweizerischen Gerichten nicht als notorische Tatsachen. Deshalb sind die darin festgehaltenen Umstände in einem hiesigen Gerichtsverfahren von der beweisbelasteten Prozesspartei rechtzeitig darzulegen. Der ausländische Handelsregisterauszug ist vor dem Aktenschluss einzubringen.
iusNet GR 30.05.2024

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