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Handelsregister

Handelsregister

Kognition des Handelsregisteramts bei Eintragung einer kirchlichen Stiftung

Rechtsprechung
Handelsregister

Kognition des Handelsregisteramts bei Eintragung einer kirchlichen Stiftung

Zusammenfassung von BGer 5A_368/2022 und 5A_367/2022

Die Anforderungen an die Aufsicht kirchlicher Stiftungen sind teilweise umstritten, namentlich was die verlangte Unabhängigkeit betrifft. Widerspricht die vorgesehene private Aufsicht nicht offensichtlich und unzweideutig den zwingenden Vorgaben, dürfen Handelsregisterbehörden die Eintragung nicht ablehnen. Vorliegend hat das Eidgenössische Amt für das Handelsregisteramt mit der Nichtgenehmigung der Eintragung seine Prüfungsbefugnis überschritten.
iusNet GR 30.11.2023

Löschung von fehlerhaften Handelsregistereinträgen

Rechtsprechung
Handelsregister

Löschung von fehlerhaften Handelsregistereinträgen

Zusammenfassung von BGer 4A_321/2021

Nach einer Konkurseröffnung trug das Handelsregisteramt den Konkurs aus Versehen nicht bei der betroffenen Gesellschaft, sondern bei der Gesuchstellerin in das Handelsregister ein. Das Bestreben der Gesuchstellerin, die zu Unrecht vorgenommenen Veröffentlichungen über die Konkurseröffnung zu löschen, blieben ohne Erfolg. Inhaltlich unrichtige Einträge sind lediglich zu korrigieren, wobei die Berichtigung in gleicher Weise wie der fehlerhafte Eintrag veröffentlicht wird.
iusNet GR 27.07.2023

Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse

Gesetzgebung
Gesellschaftsrecht
Handelsregister
Vernehmlassung zur Verhinderung missbräuchlicher Konkurse
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 die Vernehmlassung zur Anpassung der Handelsregisterverordnung und der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA eröffnet. Die beiden Verordnungen sollen an das am 18. März 2022 verabschiedete Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses angepasst werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 5. Mai 2023. Die Gesetzesänderungen und die Anpassungen der Verordnungen treten voraussichtlich am 1. Januar 2024 in Kraft.
iusNet GR 30.03.2023

Neue Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Prozesse im Handelsregister

Gesetzgebung
Handelsregister
Neue Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Prozesse im Handelsregister

Medienmitteilung vom 9. Dezember 2022

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement wurde am 9. Dezember 2022 vom Bundesrat mit der Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage zur Optimierung und Vereinfachung der Prozesse des Handelsregisters beauftragt. Eine Vernehmlassungsvorlage sowie ein Bericht sollen bis Ende Juni 2024 vorliegen.
iusNet GR 26.01.2023

Faktenblätter zur Aktienrechtsrevision aus Sicht des Handelsregisterrechts

Fachbeitrag
Aktiengesellschaft (AG)
Handelsregister
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Faktenblätter zur Aktienrechtsrevision aus Sicht des Handelsregisterrechts

Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister hat in zehn Faktenblättern zum neuen Aktienrecht wesentliche Neuerungen aus der Sicht des Handelsregisterrechts zusammengestellt und wichtige praktische Informationen zur Übergangsfrist und zu den relevanten Belegen sowie Beispieltexte veröffentlicht (vgl. REPRAX 4/2022, S. 151 ff.). Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Faktenblätter.
Stephanie Stohwasser
iusNet GR 26.01.2023

Handelsregistereintragungspflicht von Vereinen

Fachbeitrag
Handelsregister
Verein

Handelsregistereintragungspflicht von Vereinen

EHRA Praxismitteilung 2/22 vom 22. Dezember 2022

Vereine mit grenzüberschreitendem Fundraising oder Mitteleinsatz haben zu prüfen, ob sie der per 1. Januar 2023 ausgedehnten Eintragungspflicht unterstehen und ein Mitgliederverzeichnis führen müssen. Der Beitrag umschreibt die zur Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung eingeführten Vorschriften und behandelt die EHRA Praxismitteilung 2/22. Letztere enthält Erläuterungen, zwei Vorlagen für Nichtunterstellungserklärungen sowie ein Schema über die aktuellen Pflichten.
Harald Bärtschi
iusNet GR 26.01.2023

Inkrafttreten des neuen Aktienrechts aus handelsregisterrechtlicher Perspektive

Fachbeitrag
Handelsregister

Inkrafttreten des neuen Aktienrechts aus handelsregisterrechtlicher Perspektive

EHRA Praxismitteilung 3/22 vom 19. Dezember 2022

Mit dem Inkrafttreten der Aktienrechtsrevision sowie der angepassten Handelsregisterverordnung Anfang Januar 2023 stellen sich verschiedene übergangsrechtliche Fragen. Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister befasst sich in seiner Praxismitteilung 3/22 damit und mit einigen weiteren Problemstellungen. Dadurch stellt es eine einheitliche Rechtsanwendung in allen Kantonen sicher.
Stephanie Stohwasser
iusNet GR 26.01.2023

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