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iusNet GR Kennenlern-Ausgabe

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Das neue mehrstufige Informationssystem iusNet Gesellschaftsrecht liefert Ihnen mit dem regelmässigen Newsletter sechs Mal im Jahr einen kompakten Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und Handelsregisterrecht. 

Die Inhalte gliedern sich in folgende Rubriken:

  • Rechtsprechung: Die iusNet-Redaktion wählt zentrale Entscheide aus und fasst diese für Sie zusammen.
  • Gesetzgebung: Die Redaktion liefert Ihnen fundierte Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Gesetzgebung.
  • Kommentierung: Das iusNet-Autorenteam analysiert und kommentiert die zusammengefassten Urteile und Entwicklungen der Rechtsetzung und Gesetzgebung.
  • Fachbeiträge: Spezialisierte iusNet-Autoren greifen aktuelle Themen aus dem Gesellschaftsrecht auf und setzen sich mit den Entwicklungen und Herausforderungen für die Rechtspraxis in kompakter Form auseinander.

Die Online-Plattform iusNet Gesellschaftsrecht enthält nebst sämtlichen Inhalten aus dem Newsletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Kommentierungen sowie Fachbeiträge.

Die Redaktoren, Prof. Dr. Harald Bärtschi und Stephanie Stohwasser, MSc ZFH in Management and Law, redigieren alle Inhalte auf iusNet Gesellschaftsrecht und garantieren mit den iusNet-Autoren eine hohe inhaltliche Qualität.

Nachfolgend finden Sie unseren ersten, umfassenden Newsletter mit frei zugänglichen Beiträgen. Sparen Sie wertvolle Arbeitszeit und testen Sie jetzt iusNet Gesellschaftsrecht im kostenfreien Probeabo!
 
Mit freundlichen Grüssen
Urs Watter
Schulthess Juristische Medien AG
 


Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen die erste Ausgabe von iusNet Gesellschaftsrecht mit verschiedenen Fachbeiträgen und Gerichtsentscheiden vorstellen zu dürfen.

Bei den Fachbeiträgen steht die Aktienrechtsrevision im Fokus. Damiano Canapa befasst sich mit dem Kapitalband und untersucht das komplexe Zusammenspiel mit einem etwaigen bedingten Kapital. Dabei analysiert er das bedingte Kapital inner- sowie ausserhalb des Kapitalbands und beschreibt die Folgen des Ablaufs der Dauer des Kapitalbands für Wandel- oder Optionsrechte. 

Simone Ehrsam und Lukas Held bieten einen Überblick über die Neuerungen im Bereich der Generalversammlung. Sie beleuchten die Möglichkeit der Verwendung elektronischer Mittel sowie die Optionen des Verwaltungsrats bei der Umsetzung der Aktienrechtsrevision. 

Harald Bärtschi und Stephanie Stohwasser widmen sich den Pflichten im Nachhaltigkeitsbereich, insbesondere hinsichtlich Konfliktmineralien und Kinderarbeit. Auch kleinere Unternehmen können von den neuen Regeln betroffen sein. Die am Ende des Beitrags angeführte Checkliste hilft bei der Prüfung des Geltungsbereichs der Vorschriften. 

In der Kategorie Rechtsprechung behandelt Harald Bärtschi das kürzlich gefällte Urteil zur erleichterten Fusion. Das Bundesgericht prüft darin die Praxis der Handelsregisterämter, wonach die Erleichterungen keine Anwendung bei indirekten Beteiligungsverhältnissen finden. 

Ausserdem befasst sich Harald Bärtschi mit dem Urteil zur unbezifferten Verantwortlichkeitsklage gegen eine Revisionsstelle. Die Klägerin hat bereits in der Klageschrift konkret zu begründen, weshalb ihr die Bezifferung der Forderung unmöglich oder unzumutbar ist. Zu beiden Urteilen finden Sie eine kurz gehaltene Zusammenfassung und eine ausführlichere Version samt Kommentierung. 

Schliesslich erörtert Stephanie Stohwasser das Urteil zur Gebührentragung bei einer Mutation im Handelsregister, soweit diese direkt von einer eingetragenen Person veranlasst wird. 

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre. Falls Sie Feedback haben oder interessiert sind, selbst einen Fachbeitrag beziehungsweise eine Urteilskommentierung zu verfassen, dann melden Sie sich bitte bei uns.

Ihre Redaktion iusNet Gesellschaftsrecht

Harald Bärtschi / Stephanie Stohwasser

 

 

Fachbeiträge

Das Kapitalband: Grundprinzipien und Verhältnis zum bedingten Kapital

Aktiengesellschaft (AG)

Aktiengesellschaft (AG)
Das Kapitalband: Grundprinzipien und Verhältnis zum bedingten Kapital
Am 1. Januar 2023 werden als wesentlicher Teil der Aktienrechtsrevision die Bestimmungen zum Kapitalband in Kraft treten. Der Beitrag erläutert zunächst dessen Mechanismus und erörtert gewisse praktische Fragen. Danach wird das Verhältnis des Kapitalbands zum bedingten Kapital analysiert. Untersucht werden das bedingte Kapital innerhalb und ausserhalb des Kapitalbands sowie der Ablauf der Dauer des Kapitalbands, wenn der Verwaltungsrat das Aktienkapital aus bedingtem Kapital erhöht hat.

Generalversammlung ab 2023 – neue Welt oder alles wie bisher?

Aktiengesellschaft (AG)

Aktiengesellschaft (AG)
Generalversammlung ab 2023 – neue Welt oder alles wie bisher?
Unter dem revidierten Aktienrecht dürfen Generalversammlungen in elektronischer Form einberufen und durchgeführt werden. Erlaubt sind die rein virtuelle Abhaltung, die Verwendung elektronischer Mittel oder die gleichzeitige Nutzung mehrerer Tagungsorte. Es obliegt dem Verwaltungsrat, die geeigneten Möglichkeiten auszuwählen und die Anpassungen der Statuten oder Reglemente innerhalb der zweijährigen Übergangsfrist zu besorgen. Die Aktionäre profitieren von erweiterten Rechten im Zusammenhang mit der Einberufung der Generalversammlung.

Konfliktmineralien und Kinderarbeit: Handlungsbedarf für KMU

Gesellschaftsrecht

Gesellschaftsrecht

Rechnungslegung

Rechnungslegung
Konfliktmineralien und Kinderarbeit: Handlungsbedarf für KMU
Während die neuen Berichterstattungspflichten über nichtfinanzielle Belange und die Transparenzvorschriften im Rohstoffbereich auf grössere Unternehmen ausgerichtet sind, können auch kleine und mittlere Schweizer Unternehmen den Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten bezüglich Konfliktmineralien und Kinderarbeit unterstehen. Der Beitrag zeigt auf, unter welchen Umständen Schweizer KMU von den neuen Regeln betroffen sind und wie sie den Geltungsbereich überprüfen können.

 

Rechtsprechung

 

Aktiengesellschaft (AG)

Aktiengesellschaft (AG)

Fusionsgesetz

Fusionsgesetz

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Keine erleichterte Fusion bei indirekten Beteiligungsverhältnissen
Zusammenfassung von BGer 4A_110/2022, Publikation vorgesehen
Die Anwendung der erleichterten Fusion nach Art. 23 Abs. 1 lit. b FusG ist nur möglich, wenn der Rechtsträger, die natürliche Person oder die gesetzlich beziehungsweise vertraglich verbundene Personengruppe die (Stimmrechts-)Anteile der an der Fusion beteiligten Gesellschaften direkt besitzt. Für Fälle indirekter Beteiligungsverhältnisse sieht das Gesetz die erleichterte Fusion bewusst nicht vor. Daran sind die Gerichte gebunden. Es liegt keine Lücke vor.

 

Aktiengesellschaft (AG)

Aktiengesellschaft (AG)
Unbezifferte Verantwortlichkeitsklage gegen Revisionsstelle
Zusammenfassung von BGer 4A_581/2021, Publikation vorgesehen
Wegen der zentralen Bedeutung der Bezifferung des Rechtsbegehrens muss eine Klägerin, welche die Bezahlung eines Geldbetrags verlangt, bereits in der Klageschrift entweder ihr Begehren beziffern oder aufzeigen, weshalb ihr dies nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Ein blosser Hinweis auf fehlende Informationen genügt nicht. Die Klägerin hat konkret darzulegen, aus welchen objektiven Gründen die Bezifferung unmöglich oder unzumutbar ist. Andernfalls ist auf die Klage nicht einzutreten.

 

Handelsregister

Handelsregister
Gebührenpflicht bei persönlich veranlasster Löschung im Handelsregister
Zusammenfassung von BGer 2C_251/2022
Eine noch im Handelsregister eingetragene ausgeschiedene Person ist befugt, selbst die Löschung ihres Eintrags im Handelsregister anzumelden. Gemäss Art. 941 OR i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GebV-HReg trifft die Gebührenpflicht in einem solchen Fall die anmeldende Person und nicht die betroffene Gesellschaft.

 

Kommentierung

 

Aktiengesellschaft (AG)

Aktiengesellschaft (AG)
Bund
Keine erleichterte Fusion bei indirekten Beteiligungsverhältnissen
Kommentierung von BGer 4A_110/2022, Publikation vorgesehen
Die Anwendung der erleichterten Fusion nach Art. 23 Abs. 1 lit. b FusG ist nur möglich, wenn der Rechtsträger, die natürliche Person oder die gesetzlich beziehungsweise vertraglich verbundene Personengruppe die (Stimmrechts-)Anteile der an der Fusion beteiligten Gesellschaften direkt besitzt. Für Fälle indirekter Beteiligungsverhältnisse sieht das Gesetz die erleichterte Fusion bewusst nicht vor. Daran sind die Gerichte gebunden. Es liegt keine Lücke vor.

 

Aktiengesellschaft (AG)

Aktiengesellschaft (AG)
Bund
Unbezifferte Verantwortlichkeitsklage gegen Revisionsstelle
Kommentierung von BGer 4A_581/2021, Publikation vorgesehen
Wegen der zentralen Bedeutung der Bezifferung des Rechtsbegehrens muss eine Klägerin, welche die Bezahlung eines Geldbetrags verlangt, bereits in der Klageschrift entweder ihr Begehren beziffern oder aufzeigen, weshalb ihr dies nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Ein blosser Hinweis auf fehlende Informationen genügt nicht. Die Klägerin hat konkret darzulegen, aus welchen objektiven Gründen die Bezifferung unmöglich oder unzumutbar ist. Andernfalls ist auf die Klage nicht einzutreten.